Veröffentlichungen und Fachvorträge

Vortrag von und Diskussion mit RA Thomas Berger auf dem Seminar der IG-Metall am Donnerstag, den 28.04.2022, in Frankfurt am Main

zum Thema: Compliance – Der Betriebsrat bestimmt mit

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Die Rechtsanwälte Uwe Nawrot und Wolf Klimpe-Auerbach schreiben zum Thema Rufbereitschaft in der Zeitschrift Der Personalrat, Nr. 7-8/2021

• „Zählt Rufbereitschaft zur Arbeitszeit?“
• „Rufbereitschaft: Neue EuGH-Entscheidungen“

Rechtsanwalt Thomas Berger schreibt zum Thema „Compliance muss mitbestimmt sein“ in der Zeitschrift  Computer und Arbeit, Heft 11/2019

„Compliance-Systeme halten für Interessenvertretungen komplexe rechtliche und gremienpolitsche Herausforderungen bereit. Sie sollten ihre Mitbestimmungsrechte umfassend wahrnehmen und dabei unbedingt den Beschäftigtendatenschutz berücksichtigen.“

Vortrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Thomas Berger

auf der dtb- und DGB-Tagung vom 21. bis 23. Mai 2019 mit dem Titel „Kann KI Mitbestimmung?“

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Rechtsanwalt Thomas Berger beantwortet „12 Fragen zum neuen Datenschutzrecht“ in der Zeitschrift  Computer und Arbeit, Heft 1/2019

„Welche Anforderungen ergeben sich aus der DSGVO an die Gestaltung und den Inhalt neuer betrieblicher Vereinbarungen zu IT und Datenverarbeitung?“

Vortrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Thomas Berger

auf der dtb-Tagung vom 6. bis 8. November 2018 mit dem Titel: „Arbeit 4.0 braucht neue Regeln – DSGVO und neues BDSG – Keine halben Sachen im Datenschutz“

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Rechtsanwalt Thomas Berger veröffentlicht zum Thema „Betriebsvereinbarung und die DSGVO“ in der Zeitschrift AiB extra August 2018

„Verstoßen Betriebsvereinbarungen gegen den neuen Datenschutz, sind sie ganz oder teilweise unanwendbar. Den Unternehmen können hohe Bußgelder drohen.“

Rechtsanwalt Thomas Berger veröffentlicht zum Thema neue Datenschutzgrundverordnung – das ändert sich und gibt ein Update zu Betriebsvereinbarungen in der Zeitschrift AiB, Heft 03/2018

Rechtsanwalt Uwe Nawrot beantwortet Fragen zu möglichen Anfechtungen von Betriebsratswahlen in der Januar-Ausgabe der Zeitschrift „Betriebsrat INTERN“.

Rechtsanwalt Thomas Ebinger gibt PRAXISTIPPs zum Thema vorzeitige Neuwahlen:

Falls nichts mehr im Betriebsratsgremium geht, gibt es immer noch die Möglichkeit, Neuwahlen zu veranlassen. Wie das geht und worauf zu achten ist, lesen Sie in der Zeitschrift AiB, Heft 11/2017.

Rechtsanwältin Karin Büchling schreibt zum Thema „Sonderöffnungen, Sonderschichten und Sondereinsätze – aus Sicht des Betriebsrats“ im Handbuch „Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten: Arbeitszeit und Urlaub (Band 1)“, herausgegeben von Roland Lukas und Holger Dahl, 28.10.2016

Rechtsanwalt Thomas Berger hat neben seiner Tätigkeit als Berater und Sachverständiger von Betriebsräten folgende Artikel verfasst:

 Betriebsvereinbarungen erfolgreich verhandeln
erschienen in Betriebsrat intern Ausgabe 10/2015, //www.betriebsrat-intern.de

„Arbeitsschutzmanagement und rechtliche Grundlagen“
in der 44. Ergänzungslieferung des Praxishandbuchs „Arbeitsschutz besser managen“ der TÜV Media GmbH im August 2013

Gesundheits- und Arbeitsschutz ist ein zentrales Thema für alle Betriebsräte. Der Gesetzgeber hat die Betriebsräte mit § 89 BetrVG sogar dazu verpflichtet, sich dieses Themas anzunehmen. Die Arbeitgeber sind ohnehin aus den Arbeitsschutzgesetzen verpflichtet. Der Beitrag zeigt auf, dass sich jedes Unternehmen nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu managen hat, sondern auch unter Arbeitsschutzaspekten. Dies nennt man Arbeitsschutzmanagement. § 3 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 ArbSchG sind hier die zentralen Regelungen, die den Arbeitgebern entsprechende Verpflichtungen auferlegen. Der Beitrag zeigt auf, dass die Verantwortung für den Arbeitsschutz nicht nur das Unternehmen, sondern auch die Unternehmens- und Betriebsleitungen trifft.

Der Beitrag zeigt aber auch auf, dass sich Betriebsräte nicht einfach nur über mangelnde Gesundheitsschutzstandards beklagen können, sondern selbst auch in der Mitbestimmung sind. Wie Ihr wisst, bedeutet dies, dass Ihr ein Initiativrecht habt. Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG i.V.m. § 3 Abs. 2, 1ArbSchG i.V.m § 5 ArbSchG könnt Ihr daher selbst Gestaltungsentscheidungen treffen, die Ihr notfalls auch in einer Einigungsstelle durchsetzen könntet. Viel Mitbestimmung bedeutet viel Gestaltungsmacht, aber auch Verantwortung. Wenn etwas nicht läuft, ist auch der Betriebsrat in der Verantwortung, dies zu ändern. Der Abschluss von Betriebsvereinbarungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ist heute daher drängender und wichtiger denn je.

→ Krankheit als Kündigungsgrund
Thomas Berger in Recht & Psychiatrie, Ausgabe 1/2001

Kranke Menschen sind potenziell von einer Kündigung bedroht. Neben körperlichen Erkrankungen können psychische Erkrankungen oder Suchtkrankheiten eine Kündigung rechtfertigen. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts lässt die krankheitsbedingte Kündigung nur unter bestimmten Voraussetzungen zu. Dies gibt dem Betroffenen einen gewissen Schutz und die Chance, sich im Kündigungsschutzprozess erfolgreich gegen eine krankheitsbedingte Kündigung zur Wehr zu setzen.

Der Beitrag skizziert die Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.