Entgelt

Unter Entgelt werden die Leistungen verstanden, die der Arbeitgeber als Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers erbringt. In der Praxis sind Entgeltfragen häufig eines der zentralen Konfliktfelder zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer*innen.

In Betrieben, in denen ein Betriebsrat besteht, hat dieser – soweit keine abschließenden Regelungen in einem Tarifvertrag bestehen – in Entgeltfragen weitreichende Mitbestimmungsrechte aus § 87 Abs. 1 Nr. 10, Nr. 11 BetrVG. Zweck des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrates ist die transparente Gestaltung des betrieblichen Lohnsystems und die Herstellung innerbetrieblicher Lohngerechtigkeit.

In dieser Rubrik beantworten wir häufig gestellte Fragen zum Thema Entgelt und ordnen diese rechtlich ein. Hierbei wird getrennt zwischen den Rechten der einzelnen Arbeitnehmer*innen und der Mitbestimmung des Betriebsrates in Entgeltfragen.

AKTUELLES - noch in Arbeit -

A. Rechte der Arbeitnehmer*innen

  1. Was versteht man unter Entgelt?
  2. Woraus ergibt sich der Entgeltanspruch?
  3. Was gilt, wenn eine Vergütung nicht ausdrücklich vereinbart wurde?
  4. Welche unterschiedlichen Vergütungsformen gibt es?
  5. Haben Arbeitnehmer*innen Anspruch auf Sonderzuwendungen (z.B. Weihnachtsgeld)?
  6. Können übertarifliche Zulagen auf Tariflohnerhöhungen angerechnet werden?
  7. Kann der Arbeitgeber die vereinbarte Vergütung einseitig reduzieren?
  8. Müssen Überstunden vergütet werden?
    a.    Besteht darüber hinaus ein Anspruch auf Überstundenzuschläge?
  9. Was ist unter einer betrieblichen Übung zu verstehen?
  10. Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Zahlung der Vergütung ohne Arbeitsleistung?
  11. Müssen Arbeitnehmer*innen die Höhe ihrer Vergütung gegenüber den Kolleg*innen geheim halten?
  12. Wann gehen Ansprüche auf Zahlung der Vergütung verloren?




B. Rechte des Betriebsrates

  1. Was ist der Zweck der Mitbestimmung des Betriebsrates bei Entgeltfragen?
  2. Was kann der Betriebsrat bei Entgeltfragen alles mitbestimmen?
  3. Darf der Betriebsrat auch über die Höhe des Entgelts mitbestimmen?
  4. Wie weit geht die Mitbestimmung bei einem tarifgebundenen Arbeitgeber?
  5. Wie weit geht die Mitbestimmung bei einem nicht tarifgebundenen Arbeitgeber?
  6. Hat der Betriebsrat ein Initiativrecht bei Entgeltfragen?
  7. Hat der Betriebsrat bei einer betrieblichen Altersversorgung mitzubestimmen?
  8. Wie erfolgt die Einsichtnahme des Betriebsrates in die Bruttoentgeltlisten?
  9. Kann der Betriebsrat bei leistungsbezogenen Entgelten mitbestimmen?
  10. Wie kann der Betriebsrat sein Mitbestimmungsrecht in Entgeltfragen durchsetzen?



C. Rechtsprechung zu Entgeltfragen - noch in Arbeit -

D. Vorträge und Fachveröffentlichungen unserer Anwälte - noch in Arbeit -


E. Materialien und Links - noch in Arbeit -

Bei Fragen oder Anmerkungen können Sie sich jederzeit gerne an mich als Verantwortliche für die Rubrik Entgelt oder an meine Kolleginnen und Kollegen wenden.

Rechtsanwältin Sirkka Schrader


BGHP - Berger Groß Höhmann
Partnerschaft von Rechtsanwält*innen mbB

Danziger Straße 56 / Ecke Kollwitzstraße
10435 Berlin / Prenzlauer Berg
Telefon: 030-440 330-20
Telefax: 030-440 330-22
E-Mail: schrader(at)bghp.de
www.bghp.de


Rechtsanwältin Sirkka Schrader