Entgelt

Entgelt ist das Gehalt bzw. die Vergütung für eine erbrachte Leistung eines Arbeitnehmers. In der Praxis sind Entgeltfragen eines der zentralen Konfliktfelder zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Soweit ein Betriebsrat besteht, hat dieser in Entgeltfragen ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 10, 11 BetrVG, um eine innerbetriebliche Lohngerechtigkeit herzustellen (soweit diese Fragen nicht bereits abschließend in einem Tarifvertrag geregelt sind). Im Folgenden beantworten wir verschiedene, häufig gestellte Fragen zu dieser Thematik und ordnen diese rechtlich ein. Hierbei wird getrennt zwischen den Rechten der einzelnen Arbeitnehmer und der Mitbestimmung des Betriebsrates in Entgeltfragen.

A. Rechte der Arbeitnehmer

1.    Was versteht man unter Vergütung?
2.    Woraus ergibt sich mein Vergütungsanspruch?
3.    Was ist, wenn eine Vergütung nicht ausdrücklich vereinbart wurde?
4.    Welche unterschiedlichen Vergütungsformen gibt es (Zeitvergütung vs. Akkordlohn, Prämien und
       Provision)?
5.    Habe ich einen Anspruch auf Sonderzuwendungen (z.B. Weihnachtsgeld)?
6.    Können übertarifliche Zulagen auf Tariflohnerhöhungen angerechnet werden?
7.    Kann der Arbeitgeber die vereinbarte Vergütung einseitig reduzieren?
8.    Müssen Überstunden bezahlt werden?
9.    Was ist unter einer betrieblichen Übung zu verstehen?
10.  Unter welchen Voraussetzungen habe ich einen Anspruch auf Zahlung ohne Arbeitsleistung?
11.  Muss ich die Höhe meiner Vergütung den Kollegen gegenüber geheim halten?
12.  Wann gehen Ansprüche auf Zahlung der Vergütung verloren (Verjährung und Ausschlussfristen)?


B. Rechte des Betriebsrates

1.    Was ist der Zweck der Mitbestimmung des Betriebsrates bei Entgeltfragen?
2.    Was kann der Betriebsrat bei Entgeltfragen alles mitbestimmen?
3.    Darf der Betriebsrat auch über die Höhe des Entgelts mitbestimmen?
4.    Wie weit geht die Mitbestimmung bei einem tarifgebundenen Arbeitgeber?
5.    Wie weit geht die Mitbestimmung bei einem nicht tarifgebundenen Arbeitgeber?
6.    Hat der Betriebsrat ein Initiativrecht bei Entgeltfragen?
7.    Hat der Betriebsrat bei einer betrieblichen Altersvorsorge mitzubestimmen?
8.    Wie erfolgt die Einsichtnahme in die Bruttoentgeltlisten durch den Betriebsrat?
9.    Wie weit kann der Betriebsrat bei leistungsbezogenen Entgelten mitbestimmen?
10.  Wie kann der Betriebsrat sein Mitbestimmungsrecht in Entgeltfragen durchsetzen?


C. Rechtsprechung zu Entgeltfragen

BAG, Beschluss vom 10.10.2016 - 1 ABR 68/05: Einblick in Bruttolohn- und -gehaltslisten
BAG, Beschluss vom 14.01.2014 - 1 ABR 54/12: Einsichtsrecht in die Bruttoentgeltlisten
BAG, Urteil vom 13.12.2011 - 1 AZR 508/10: Sonderbonus - Kein Schadenersatz aus teilmitbestimmter Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 01.09.2010 – 5 AZR 517/09: Überstundenabgeltung
BAG, Urteil vom 17.03.2010 - 5 AZR 301/09: Nettolohnvereinbarung und Schwarzgeldabrede
BAG, Urteil vom 21.10.2009 - 5 AZR 951/08: Mindestlohn für Leiharbeitnehmer

Bei Fragen oder Anmerkungen können Sie sich jederzeit gerne an mich als Verantwortlichen für die Rubrik Entgelt oder an meine Kolleginnen und Kollegen wenden.

Rechtsanwalt Stephan Puhlmann


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