Arbeitszeit

„Zeit ist Geld“ – ist für viele Unternehmen der Grundsatz, wenn es darum geht die Arbeitszeit der Beschäftigten so zu planen und zu organisieren, dass die Arbeit möglichst profitabel verrichtet wird. Größtmögliche Flexibilität der Arbeitszeit und möglichst schnelle Erreichbarkeit der Beschäftigten mit so wenig Personaleinsatz wie möglich sind hierfür die Mittel. Die aktuelle Diskussion um die sogenannte „Arbeit 4.0.“ dreht sich vor allem auch darum, die Arbeitszeit noch mehr als bisher an die Bedürfnisse der Unternehmen an einer möglichst gewinnbringenden Verwertung von eingesetztem Personal anzupassen.

Aber was sind im Gegensatz dazu die Rechte der Arbeitnehmer*innen? Welche gesetzlichen Mindeststandards bei der Arbeitszeitplanung gibt es und wie sind sie umzusetzen? Wie werden die Interessen der Arbeitnehmer*innen an einer im Voraus planbaren Freizeit, an einer Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf und an einem Schutz vor belastenden Arbeitszeiten gewahrt? Auf welche Weise und durch wen können die Interessen der Beschäftigten in der Praxis gesichert werden?

Der Gesetzgeber hat Betriebsräten bei der Gestaltung dieser Rechte und deren Ausgleich mit den Arbeitgebern sehr starke Mitwirkungsrechte eingeräumt, die jeder Betriebsrat kennen sollte. Gerade auf diesem Gebiet sind die Rechte des Betriebsrats so stark, dass man sagen kann: Im Bereich der Arbeitszeitgestaltung geht (fast) nichts ohne Zustimmung des Betriebsrates.

Wir haben im Folgenden die aus Arbeitnehmer*innen und Betriebsratsrecht wichtigsten Regelungen und Gerichtsentscheidungen zusammengestellt und hoffen damit, den Beschäftigten und Interessenvertretungen in den Betrieben und Verwaltungen für ihre Praxis wichtige Anhaltspunkte zu geben.


A.    Rechte der Arbeitnehmer*innen

I.      Grundbegriffe und wichtigste Regelungen im Überblick

1.     Dauer der Arbeitszeit
2.     Überstunden
3.     Lage der Arbeitszeit
4.     Arbeitsbereitschaft
5.     Bereitschaftsdienst
6.     Rufbereitschaft
7.     Ruhezeit
8.     Ruhepausen
9.     Arbeit an Sonn- und Feiertagen
10.   Arbeit am Samstag
11.   Wegezeiten /Fahrten zu einem anderen Arbeitsort außerhalb des Betriebes
12.   Dienstreisen
13.   Anlegen der Dienstkleidung als Arbeitszeit?
14.   Sonstige Vor- und Nachbereitungszeiten als Arbeitszeit?
15.   Nacht- und Schichtarbeit
16.   Ansprüche auf Erhöhung oder Absenkung der vertraglichen Arbeitszeit
17.   Gilt das ArbZG auch für Zeiten der Betriebsratsarbeit?
18.   Folgen bei Verstößen gegen das ArbZG

II.     Flexible Formen der Arbeitszeitgestaltung

1.     Einführung - Warum sind Arbeitnehmer*innen damit immer wieder konfrontiert?
2.     Arbeit auf Abruf
3.     Befristete Arbeitszeitverlängerung bzw. - verkürzung
4.     Arbeitszeitkonto
5.     Gleitzeit
6.     Vertrauensarbeitszeit   

 

B.    Rechte des Betriebsrates

I.      Überwachungs- und Kontrollrechte des Betriebsrates

II.     Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 2, 3 BetrVG

1.     Grundsatz
2.     Was heißt Mitbestimmung?
3.     Was passiert, wenn Arbeitgeber und Betriebsrat sich nicht einigen können?
4.     Darf der Arbeitgeber  wenigstens in dringenden Fällen einseitig ohne
        Betriebsrat handeln?
5.     Wie geht der Betriebsrat vor, wenn der Arbeitgeber trotzdem seine
        Mitbestimmungsrechte verletzt?
6.     Was kann der Betriebsrat tun, wenn er gegen die Verletzung seiner
        Rechte nicht mehr vorbeugend tätig werden kann oder will?
7.     Was heißt dies für die Praxis der Betriebsräte?



C.    Rechtsprechung

I.      Entscheidungen zum Themenkomplex A: Rechte der Arbeitnehmer*innen

II.     Entscheidungen zum Themenkomplex B: Rechte des Betriebsrates

Bei Fragen oder Anmerkungen können Sie sich jederzeit gerne an mich als Verantwortlichen für die Rubrik Arbeitszeit oder an meine Kolleginnen und Kollegen wenden.

Rechtsanwalt Uwe Nawrot

Fachanwalt für Arbeitsrecht

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