Arbeits- und Gesundheitsschutz

B. Rechte des Betriebsrates

1. Gesetzliche Grundlagen im Arbeitsschutz

2. Mitbestimmung des Betriebsrates

a) Zwingendes Mitbestimmungsrecht beim Gesundheitsschutz?

b) Gefährdungsbeurteilung
      aa) Was ist eine Gefährdungsbeurteilung?
      bb) Was ist der Unterschied zwischen Gefährdung und Gefahr?
      cc) Wie bewertet man die ermittelten Gefährdungen?            
      dd) Wie muss die Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden?

c) Beispiel: Gefährdungsbeurteilung Lastenhandhabung
      aa) Volkskrankheit Muskel- und Skelettbeschwerden?
      bb) Mitbestimmungsrecht und Initiativrecht
      cc) Um welche Gefährdungen geht es?
      dd) Welche Methoden gibt es, um Gefährdungen bei Lastenhandhabungen zu ermitteln?
      ee) Fazit

d) Beispiel: Gefährdungsbeurteilung für schwangere und stillende Frauen
      aa) Was sind die Aufgaben von Arbeitgeber und Betriebsrat?
      bb) Was sagt das Mutterschutzgesetz zur Gestaltung der Arbeitsbedingungen?
      cc) Welche Rangfolge besteht bezüglich der Beseitigung der Gefährdungen?
      dd) Warum eine Gefährdungsbeurteilung, selbst wenn es keine Mitarbeiterin gibt?            
      ee) Wie verhält sich die Gefährdungsbeurteilung nach dem ArbSchG zu der im MuSchG?
      ff)  Warum reicht die allgemeine Gefährdungsbeurteilung nicht?
      gg) Woraus ergibt sich die Mitbestimmungspflicht?
      hh) Wie kann der Betriebsrat sein Mitbestimmungsrecht ausüben?
      ii) Woran kann sich der Betriebsrat bei der praktischen Umsetzung orientieren?

e) Maßnahmen
      aa) Wie werden Maßnahmen gegen die Gefährdungen festgelegt?
      bb) Durchführung der Maßnahmen
      cc) Kontrolle und Korrektur der Maßnahmen

f) Wie sollte der Betriebsrat konkret vorgehen?

g) Fazit

h) Mitbestimmung bei Unterweisung
    Muss der Betriebsrat bei der Unterweisung nach § 12 Abs. 1 ArbSchG mitbestimmen?


3. Handlungsauftrag für den Betriebsrat

a) Warum klaffen Realität und Rechtslage auseinander?

b) Hat der Betriebsrat eine Überwachungs- und Förderungspflicht?

c) Wer muss alles zusammenarbeiten?


4. Arbeitsschutzausschuss (ASA)

a)    Was ist ein Arbeitsschutzausschuss?

b)    Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat beim ASA?

c)    Müssen der Betriebsarzt und die FaSi an der ASA-Sitzung teilnehmen?


5. Betriebsarzt


6. Fachkraft für Arbeitssicherheit


7. Unfallversicherung/Berufsgenossenschaft

a)    Der „zweite Pfeiler“

b)    In welchem Verhältnis stehen Staat und gesetzliche Unfallversicherung?

c)    Wie ist das staatliche Arbeitsschutzrecht mit den Regelungen der Unfallversicherung verknüpft?


8. Landesämter für Arbeitsschutz/Gewerbeaufsicht

a) Was machen die Landesämter für Arbeitsschutz/Gewerbeaufsicht?

b) Welche Aufgaben und Rechte hat die staatliche Aufsicht?

c) Welche Maßnahmen sind bei Arbeitsschutzverstößen möglich?


9. Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie


10. Das deutsche Arbeitsschutzsystem

a) Wie wurde das deutsche Arbeitsschutzsystem entwickelt?

b) Welche Neuausrichtung des Arbeitsschutzsystems gab es?


11. Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

a) Was ist das Ziel des Arbeitsschutzgesetzes?

b) Was bedeutet „Gesundheit“?

c) Gehört auch das psychische Wohlbefinden zur Gesundheit?

d) Was bedeutet „Gesundheitsschutz?

e) Was bedeutet „Sicherheit“?

f)  Was versteht man unter „menschengerechter Gestaltung der Arbeit“?    

g) Was versteht man unter „Unfall“?


12. Arbeitsschutzmanagementsysteme

a) Was versteht man unter einem Arbeitsschutzmanagementsystem?

b) Ist der Arbeitgeber verpflichtet, ein Arbeitsschutzmanagementsystem einzuführen?

c) Sind Arbeitsschutzmanagementsysteme mitbestimmungspflichtig?

d) Was meint „Freiwilligkeit" im nationalen Leitfaden für Arbeitsschutzmanagementsysteme?

e) Müssen die verschiedenen Managementsysteme im Betrieb aufeinander abgestimmt sein?

f) Wozu führen Mängel im Arbeitsschutzmanagementsystem?

g) Kann der Betriebsrat für eine ausreichende Qualifikation und Unterweisung sorgen?

h) Wo finde ich mehr zum Arbeitsschutzmanagement und dessen rechtlichen Grundlagen?

i) Wie kann der Betriebsrat konkret vorgehen?


13. Seminare zum Arbeits- und Gesundheitsschutz