Veröffentlichungen

PRAXISTIPP zum Thema vorzeitige Neuwahlen von RA Thomas Ebinger:

Falls nichts mehr im Betriebsratsgremium geht, gibt es immer noch die Möglichkeit, Neuwahlen zu veranlassen. Wie das geht und worauf zu achten ist, lesen Sie in der Zeitschrift AiB Heft 11/2017.



Rechtsanwalt Wolf Klimpe-Auerbach nimmt in der Zeitschrift "Der Personalrat" Ausgabe 6/2017, Seite 51 - 55, Stellung zum neuen § 611a BGB.

Den kompletten Artikel finden Sie hier.


Rechtsanwalt Thomas Berger hat neben seiner Tätigkeit als Berater und Sachverständiger von Betriebsräten folgende Artikel verfasst:

Betriebsvereinbarungen erfolgreich verhandeln
erschienen in Betriebsrat intern Ausgabe 10/2015, http://www.betriebsrat-intern.de


„Regeltreu sein“ zum Thema Compliance
in der Zeitschrift AiB Arbeitsrecht im Betrieb Nr. 10/2014

Das Einhalten gesetzlicher Bestimmungen sollte eigentlich selbstverständlich sein. Die meisten Betriebsräte wissen aber, dass dies in der Praxis nicht so ist. Im Zusammenhang mit Compliance, Ethikrichtlinien und Whistleblowing stellen sich ihnen nun viele Fragen.


„Arbeitsschutzmanagement und rechtliche Grundlagen“
in der 44. Ergänzungslieferung des Praxishandbuchs „Arbeitsschutz besser managen“ der TÜV Media GmbH im August 2013

Gesundheits- und Arbeitsschutz ist ein zentrales Thema für alle Betriebsräte. Der Gesetzgeber hat die Betriebsräte mit § 89 BetrVG sogar dazu verpflichtet, sich dieses Themas anzunehmen. Die Arbeitgeber sind ohnehin aus den Arbeitsschutzgesetzen verpflichtet. Der Beitrag zeigt auf, dass sich jedes Unternehmen nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu managen hat, sondern auch unter Arbeitsschutzaspekten. Dies nennt man Arbeitsschutzmanagement. § 3 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 ArbSchG sind hier die zentralen Regelungen, die den Arbeitgebern entsprechende Verpflichtungen auferlegen. Der Beitrag zeigt auf, dass die Verantwortung für den Arbeitsschutz nicht nur das Unternehmen, sondern auch die Unternehmens- und Betriebsleitungen trifft.

Der Beitrag zeigt aber auch auf, dass sich Betriebsräte nicht einfach nur über mangelnde Gesundheitsschutzstandards beklagen können, sondern selbst auch in der Mitbestimmung sind. Wie Ihr wisst, bedeutet dies, dass Ihr ein Initiativrecht habt. Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG i.V.m. § 3 Abs. 2, 1ArbSchG i.V.m § 5 ArbSchG könnt Ihr daher selbst Gestaltungsentscheidungen treffen, die Ihr notfalls auch in einer Einigungsstelle durchsetzen könntet. Viel Mitbestimmung bedeutet viel Gestaltungsmacht, aber auch Verantwortung. Wenn etwas nicht läuft, ist auch der Betriebsrat in der Verantwortung, dies zu ändern. Der Abschluss von Betriebsvereinbarungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ist heute daher drängender und wichtiger denn je.


Arbeitsschutzmanagementsysteme
zum Thema Arbeitsschutzmanagementsysteme, Compliance und Mitbestimmung in der "Zeitschrift für betriebliche Prävention und Unfallversicherung", Heft 2/2012.

Arbeitsschutzmanagement und Arbeitsschutzmanagementsysteme (AMS) sind fortwährende Themen in der arbeitsschutzrechtlichen Diskussion.
Dabei unterliegen die Einführung, die Auswahl der Managementmethoden und -systeme und die Organisationsstrukturen des Arbeitsschutzes der Mitbestimmung.


Krankheit als Kündigungsgrund
Thomas Berger in Recht & Psychiatrie, Ausgabe 1/2001

Kranke Menschen sind potenziell von einer Kündigung bedroht. Neben körperlichen Erkrankungen können psychische Erkrankungen oder Suchtkrankheiten eine Kündigung rechtfertigen. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts lässt die krankheitsbedingte Kündigung nur unter bestimmten Voraussetzungen zu. Dies gibt dem Betroffenen einen gewissen Schutz und die Chance, sich im Kündigungsschutzprozess erfolgreich gegen eine krankheitsbedingte Kündigung zur Wehr zu setzen.

Der Beitrag skizziert die Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.

Thomas Berger, 2001

RSS abonieren Drucken Per Email empfehlen