Urlaub

Urlaub ist die bezahlte oder unbezahlte Freistellung des Arbeitnehmers zur Wiederherstellung und zum Erhalt der Arbeitskraft. Gesetzlich geregelt ist der Urlaub im Bundesurlaubsgesetz.

Ein Anspruch auf Erholungsurlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) entsteht allein durch das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses des Arbeitnehmers. Eine tatsächliche Arbeitsleistung ist nicht erforderlich, weil das Gesetz allein am Bestehen des Arbeitsverhältnisses anknüpft.

Anspruch auf Teilurlaub nach § 5 BUrlG entsteht bereits nach einmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses. Der volle Urlaubsanspruch entsteht erstmalig nach 6-monatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses gem. § 4 BUrlG. Ist die Wartezeit einmal erfüllt, ist der Anspruch auf den vollständigen Urlaub auch in den künftigen folgenden Jahren bereits am 01.01. des jeweiligen Jahres im vollen Umfang gegeben. Die Dauer des Urlaubs nach BUrlG beträgt im Ergebnis für alle Arbeitnehmer mindestens vier Wochen im Jahr.


A.    Rechte der Arbeitnehmer

  1. Urlaubsantrag und Urlaubsgewährung – Wer entscheidet?
  2. Wie viel Urlaub steht Arbeitnehmern zu?
  3. Was ist Urlaubsentgelt, Urlaubsgeld und Urlaubsabgeltung?
  4. Kann der Urlaubsanspruch verfallen bzw. übertragen werden?
  5. Zwischen welchen Arten des Urlaubs ist zu unterscheiden?


B.   Rechte des Betriebsrates

Fragen des Urlaubs und der Urlaubsgewährung sind auch für Betriebsräte von besonderer Bedeutung. Handlungsfelder ergeben sich hier u.a. wenn der Arbeitgeber umfassende Urlaubssperren oder Vorgaben zur Urlaubsgewährung aufstellt. Aber auch im Einzelfall kann der Betriebsrat viel bewirken, wenn zwischen den beteiligten Arbeitnehmern und dem Arbeitgeber keine Lösung erzielt werden kann.
 
  1. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates beim Urlaub
  2. Welche Möglichkeiten hat der Betriebsrat hinsichtlich Urlaubsfragen?


C.   Rechtsprechung

Pflicht des Arbeitgebers zur Urlaubsgewährung? (Vorlagebeschluss des BAG vom 13.12.2016 - 9 AZR 541/15)

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