Sozialplan

Inhalt und Wirkung

Welche Leistungen werden in einem Sozialplan geregelt?

Die in einem Sozialplan enthaltenen Regelungen betreffen in erster Linie finanzielle Leistungen, die sich an den zur Verfügung stehenden Geldmitteln orientieren. Dabei kommen oft einmalige Abfindungen in Betracht. Je nach Art der Betriebsänderung können aber auch laufende Ausgleichszahlungen in Frage kommen, wie Ersatz zusätzlicher Fahrtkosten, Übernahme von Umzugskosten, Ausgleich von Verdiensteinbußen durch Lohngarantien, Vorziehen von Sonderzuwendungen usw. Neben den Zahlungsregelungen ist darüber hinaus an Wiedereinstellungsangebote, Kriterien für die Zumutbarkeit von Versetzungen, Verbleiben in einer Werkswohnung usw. zu denken.

Die festzulegenden Sozialplanleistungen unterliegen keinen festen Regeln. Arbeitgeber und Betriebsrat sind rechtlich frei in ihrer Entscheidung, welche Nachteile einer Betriebsänderung in welchem Umfang ausgeglichen oder gemildert werden sollen. Nur wenn über einen Sozialplan im Wege des Spruchs der Einigungsstelle entschieden wird, hat der Gesetzgeber in § 112 Abs. 5 BetrVG bestimmte Kriterien für die zu treffende Ermessensentscheidung vorgegeben.



Bearbeiter: Rechtsanwalt Thomas Berger (Fachanwalt für Arbeitsrecht)


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