Verjährung / Ausschlussfrist

Verjährung des Entgeltes

Der Eintritt einer Verjährung (§§ 195, 199 BGB) heißt natürlich nicht, dass der Anspruch des Arbeitnehmers erloschen ist oder aber eine Zahlung per se ausgeschlossen ist. Um dies zu erreichen, müsste sich der Arbeitgeber ausdrücklich auf den Eintritt der Verjährung berufen.

Tut er dies nicht, besteht der Anspruch des Arbeitnehmers weiterhin. Sollte der Arbeitgeber also nicht die Verjährung einwenden, jedoch trotzdem eine Zahlung auf an sich verjährte Ansprüche vornehmen, kann er diese NICHT vom Arbeitnehmer zurückverlangen.


Wann genau verjährt ein Lohn- und Gehaltsanspruch?
Liegt weder eine tarifvertragliche noch arbeitsvertragliche Vereinbarung über eine Ausschlussfrist vor, so entsteht die Verjährung nach BGB, dem Ablauf von drei Jahren, beginnend mit Ablauf des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.


Beispiel:

Arbeitnehmer X hat ein ausstehendes Gehalt des Monats Mai 2008. Nach den bürgerlichrechtlichen Vorschriften (§ 195 BGB und § 199 BGB) beginnt die Dreijahresfrist mit Abschluss des Jahres, "in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenen Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste." In diesem Fall wäre der Beginn der Verjährung also Ende des Jahres 2008. Auf Grund der drei Jahre (§ 195 BGB) ergibt sich daher eine Verjährung am 31.12.2011 um 24 Uhr.


 

zuletzt bearbeitet: 20.07.2011 / Susanne Biste

RSS abonieren Drucken Per Email empfehlen