Gefährdungsbeurteilung

Von der Gefährdungsbeurteilung zur Durchführung von Maßnahmen

Schematisch kann man kann die Gefährdungsbeurteilung grob in vier Stufen aufteilen:


1.  Problem bzw. Gefährdung erkennen und beschreiben

2.  Ursachen des Problems feststellen

3.  Feststellung, welche Maßnahme oder Maßnahmen zur Behebung
     oder Abmilderung der Gefährdung erforderlich sind

4.  Entscheidung, welche Maßnahme oder Maßnahmen getroffen werden,
     "Ob" und ggf. "Wie" der Maßnahme festlegen

Hieraus wird unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts ein Betriebsvereinbarungsentwurf erstellt.

Mit diesem Entwurf geht es sodann in die Verhandlungen. Der BR muss erkennen, dass ihm auf jeder Stufe

a)  die Möglichkeit offen steht, technische oder medizinische Sachverständige,
     Berufsgenossenschaft, Betriebsarzt etc. hinzuziehen und vor allem ihm

b)  auf jeder Stufe ein Mitbestimmungsrecht zusteht.

Dies gibt ihm die Möglichkeit sicherzugehen, dass er das medizinisch und technisch richtige vorschlägt und die Möglichkeit notfalls unter Zuhilfenahme der Einigungsstelle, erforderliche Maßnahmen durchzusetzen.

Vier Stufen, die der BR verhandeln, im Zweifel Sachverständige hinzuziehen und notfalls mit Einigungsstelle durchsetzen kann:

1.  Problem bzw. Gefährdung erkennen und beschreiben,
     im Zweifel oder im Streitfall Gefährdungsbeurteilung speziell für diesen
     Bereich einfordern und regeln gemäß §§ 5 ArbSchG, 87 Abs.1 Nr. 7 BetrVG.

2.  Ursachen des Problems feststellen,     
     im Zweifel oder im Streitfall Gefährdungsbeurteilung speziell für diesen
     Bereich einfordern und regeln gemäß §§ 5 ArbSchG, 87 Abs.1 Nr. 7 BetrVG.

3.  Feststellung, welche Maßnahme oder Maßnahmen sind zur
     Behebung oder Abmilderung der Gefährdung erforderlich,
     im Zweifel oder im Streitfall Gefährdungsbeurteilung speziell für diesen
     Bereich einfordern und regeln gemäß §§ 5 ArbSchG, 87 Abs.1 Nr. 7 BetrVG.

4.  Entscheidung, welche Maßnahme oder Maßnahmen werden getroffen,
     Betriebsvereinbarung über "Ob" und "Wie" der Maßnahme,
     im Zweifel oder im Streitfall Gefährdungsbeurteilung speziell für diesen
     Bereich einfordern und regeln gemäß §§ 5 ArbSchG, 87 Abs.1 Nr. 7 BetrVG.

Sowohl der Betriebsrat als auch der Arbeitgeber müssen diese vier Stufen durchlaufen, jeweils Beurteilungen über das Problem bzw. die Gefährdung, die Ursachen bzw. Quellen der Gefährdung, die Feststellung der Maßnahmen, die erforderlich sind und die Entscheidung über das "Ob" und das "Wie" der Maßnahme treffen.

zuletzt bearbeitet: 18.02.2010/Rechtsanwalt Thomas Berger (Fachanwalt für Arbeitsrecht)


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