Abfindung

Anrechnung auf Arbeitslosengeld

Abfindungen gehören nicht zum Arbeitslohn, so dass von diesem Betrag keine Sozialabgaben abgezogen werden. Jedoch sind Abfindungen steuerpflichtig.

Wird im Zeitpunkt der Zahlung der Abfindung Arbeitslosengeld I bezogen, führt die Zahlung einer Abfindung in der Regel nicht zu Nachteilen. Hier kann es zu einer zeitlich verschobenen Zahlung bzw. Ruhen des Arbeitslosengeldes kommen, unter bestimmten Umständen anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch zu einer Anrechnung (siehe Sperrzeit) führen.

Ob eine Abfindungszahlung auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, entscheidet sich nach dem Zeitpunkt des Zuflusses.

Wenn der Empfänger der Abfindung Arbeitslosengeld II empfängt, wird der Anspruch auf AlG II gemindert, da dies eine einkommensabhängige Sozialleistung ist und jegliches Einkommen anspruchsmindert berücksichtigt wird.

§ 11 Abs. 1 SGB II (Zu berücksichtigendes Einkommen)

(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen.
(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.

Bei der Abfindung handelt es sich um eine einmalige Einnahme im Monat. Hat der Empfänger die Abfindungszahlung zu einem Zeitpunkt während des Erhalts des AlG II erhalten, ist diese Einkommen und wird entsprechend der geltenden Regelungen angerechnet.

Wurde die Abfindungszahlung vor Antrag auf AlG II gezahlt, spricht man hier nicht von Einkommen, wohl aber von "Vermögen", welches andere Freibeträge hat, jedoch trotzdem eine Anrechnung stattfindet.

Hinsichtlich der genauen Nachteile / Anrechnungen usw. sollte bei der Option, das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung zu beenden genauestens anwaltlich geprüft werden, aus welchem Grund dies erfolgt und welche Möglichkeiten zur Verhinderung von Nachteilen für den Arbeitnehmer genutzt werden können.

 

zuletzt bearbeitet: 11.07.2011 / Susanne Biste

RSS abonieren Drucken Per Email empfehlen