Arbeits- und Gesundheitsschutz

8.    Arbeitsschutzmanagementsysteme

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, ein Arbeitsschutzmanagementsystem einzuführen?

Die Einführung von Arbeitsschutzmanagementsystemen hat sich seit Reform des Arbeitsschutzgesetzes im Jahr 1996 in der Praxis erheblich weiterentwickelt.

Dies ist unter anderem auch daher verständlich, weil § 3 Abs. 2 ArbSchG dem Arbeitgeber aufgibt, zur Planung und Durchführung der erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes für eine geeignete Organisation zu sorgen, die erforderlichen Mittel bereit zu stellen sowie Vorkehrungen zu treffen, so dass die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und Beschäftigte ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können. Der Gesetzgeber verlangt in § 3 Absatz 1 und 2 ArbSchG von jedem Arbeitgeber, dass er den Arbeitsschutz im Unternehmen und im Betrieb (mit-)managt. Management ist die Leitung und Führung im Hinblick auf Planung, Organisation und Kontrolle des Unternehmens und seiner betrieblichen Organisation, um bestimmte - vom Unternehmen festgelegte - mindestens aber die vom Gesetzgeber vorgegebenen Ziele zu erreichen. Diese Kernelemente des Managementbegriffs sind in § 3 Absatz 2 ArbSchG, teilweise schon durch § 3 Abs.1 als gesetzlich kodifizierte Managementpflichten erfasst.

Das Arbeitsschutzgesetz liefert somit einen Ansatzpunkt dafür, dass alle Betriebe in die Managementüberlegungen und Managementorganisation den Arbeits- und Gesundheitsschutz einzubeziehen haben. In einzelnen Betrieben kann die Einführung eines Arbeitsschutzmanagementsystems sogar zwingend erforderlich sein. Dies wird immer dann der Fall sein, wenn aufgrund der Größe und/oder Gefährdungsneigung des Betriebes nur eine systematisierte Arbeitsschutzorganisation die nach § 3 Absatz 2 ArbSchG erforderliche „geeignete Organisation“ darstellt. Ob die Schwelle zur Notwendigkeit der Einführung im Einzelfall erreicht ist, ist mit Hilfe einer Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln.


zuletzt bearbeitet: 25.04.2013/Rechtsanwalt Thomas Berger (Fachanwalt für Arbeitsrecht)



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