Arbeits- und Gesundheitsschutz

6.    Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Was versteht man unter „Unfall“?

Unfälle bei der Arbeit sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.

Anders als im Unfallversicherungsrecht ist der Wegeunfall aus dem Begriff ausgeklammert.

Andererseits ist der Unfallbegriff im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes weiter, da die im Unfallversicherungsrecht geltende "Theorie der wesentlichen Bedingungen" nicht anwendbar ist.

Der von Art. 5  Abs. 1 RL 89/301 normierte umfassende Schutz und Präventionszweck gebietet Verhütung vor Unfällen auch dann, wenn sie nicht "wesentliche Bedingung", sondern "nur" als eine mitwirkende Ursache für einen Unfall von Bedeutung sind.


zuletzt bearbeitet: 16.02.2010/Rechtsanwalt Thomas Berger (Fachanwalt für Arbeitsrecht)


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