Arbeits- und Gesundheitsschutz

B. Rechte des Betriebsrates

Wie wurde das deutsche Arbeitsschutzsystem entwickelt?

Das deutsche Arbeitsschutzssystem im Umbruch

Seit Ende der 80er Jahre wurde in der Europäischen Union die Grundlage für einen europaweiten Arbeits- und Gesundheitsschutz gelegt.

Zum einen ging es um den freien Kapitalfluss in Europa und die damit verbundene Notwendigkeit einheitlicher Standards und des Abschaffen von Barrieren durch eine Vielfalt nationaler Arbeitsschutzvorschriften, zum anderen um die sozialpolitische Flankierung der Gestaltung des europäischen Binnenmarktes.

In der Folge kam es zu einer großen, bis zum heutigen Tage noch nicht in den Köpfen der betrieblichen Arbeitsschutzakteure angekommenen, Veränderung des Arbeitsschutzsystems. Gerade in Deutschland befürchtete man aufgrund des als hoch empfundenen Arbeitsschutzniveaus und des dichten Regelungsgeflechts durch staatliche Vorschriften und zudem umfangreiche Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften, dass dies zu einer Absenkung des Arbeitsschutzniveaus und einer zu weit gehenden Deregulierung des Arbeitsschutzes führen würde.

Rechtlicher Ausgangspunkt war die Verabschiedung einer Rahmenrichtlinie zum betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie Einzelrichtlinien zu betriebsspezifischen Belastungsbereichen.

zuletzt bearbeitet: 22.01.2010/Rechtsanwalt Thomas Berger (Fachanwalt für Arbeitsrecht)


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